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Entschließen Sie sich, auf Ihrem Arbeitsweg Besorgungen zu machen, wie z.B. sich beim Bäcker eine Brotzeit zu holen, dann wird hierdurch zeitweise Ihr Arbeitsweg unterbrochen, was zur Folge hat, dass auch der Versicherungsschutz durch die Berufsgenossenschaft zeitweise aufgehoben wird. Einen solchen Fall hatte das Landessozialgericht Bayern zu entscheiden. Der dortige Kläger hatte auf dem Weg zur Arbeit sein Fahrzeug abgestellt, um sich eine Brotzeit zu besorgen. Auf dem Rückweg zu seinem Fahrzeug stolperte er und verletzte sich. Die zuständige Berufsgenossenschaft lehnte einen Entschädigungsanspruch des Klägers ab. Das daraufhin eingeschaltete Sozialgericht München gab der Berufsgenossenschaft Recht. Hiergegen wandte sich der Kläger sodann mit der Berufung und das Landessozialgericht gab sodann dem Kläger Recht mit der Begründung, dass entscheidend darauf abzustellen ist, in welchem Stadium der Unfall passiert. Ereignet sich ein Unfall, während man den Arbeitsweg verlässt (also quasi auf dem Weg zum Bäcker), dann besteht zu diesem Zeitpunkt kein Versicherungsschutz. Ereignet sich der Unfall aber auf dem Rückweg mit dem Ziel, nun ohne weiteren Zwischenstopp (also ohne z.B. mit der Absicht nach 500 m erneut anzuhalten, um dann eine Besorgung beim dortigen Metzger zu machen) die Arbeitsstelle aufzusuchen, dann ist dieser Rückweg bereits wieder als Arbeitsweg anzusehen und der Versicherungsschutz greift wieder. (LSG Bayern, Urteil vom 16.12.2015, Az.: L 3 U 402/13)

Das Landessozialgericht hat die Revision zum Bundessozialgericht zugelassen.

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Nicole Straßer, Rechtsfachwirtin

Gasteiger Reitzer Liffers & Kollegen

Beitrag verfasst am 13.06.2016

Zuletzt aktualisiert am 13.06.2016, 14:06 Uhr

 

Unterbrechung des Versicherungsschutzes auf dem Arbeitsweg

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